Nachhaltiges Abfallwirtschaftskonzept in Gemeinden (NAWIG)
Ermittlung von Verbesserungspotenzialen mit Abfall-Kosten-Nutzen/Check
30 steirische Gemeinden haben das NAWIG in zwei Workshopreihen (2004 – 2006) bereits erstellt und konnten von der Zweckmäßigkeit überzeugt werden. Unterstützt wurden sie dabei von Mag. Hermine Dimitroff-Regatschnig, Ing. Daniela List (beide eco4ward) und den AbfallberaterInnen der jeweils zuständigen Abfallwirtschaftsverbände. Mit dem NAWIG werden erstmals in Österreich mit einheitlichen Vorlagen alle abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten / Leistungen der teilnehmenden Gemeinden zur Vermeidung, Verwertung und Entsorgung der Abfälle erfasst, durchleuchtet, und ökonomisch bewertet.
Um NAWIG steiermarkweit in den Gemeinden zu implementieren, werden in der Zeit von Jänner bis April 2007 von der Fachabteilung 19D Abfall- und Stoffflusswirtschaft in Zusammenarbeit mit den Abfallwirtschaftsverbänden auf Bezirksebene halbtägige NAWIG-Informationsveranstaltungen' angeboten.
Alle steirischen Gemeinden sind eingeladen, ein nachhaltiges Abfallwirtschaftskonzept auf der Basis von NAWIG zu erstellen und Maßnahmen zur Optimierung der Abfallwirtschaft in Angriff zu nehmen. Ausgewählte Praxisbeispiele sind im NAWIG- Handbuch dokumentiert. Die Leervorlage kann hier heruntergeladen werden:
- NAWIG-Leervorlage als Worddokument
Zeitgleich mit der Erstellung dieses Handbuches wurde von der Fachabteilung 13A, Umwelt- und Anlagenrecht, Referat Abfallwirtschaft und Legistik, unter der Leitung von Frau Mag. Brigitte M. Scherbler, im Rahmen eines Arbeitskreises, an dem VertreterInnen der FA13A, FA7A und eco4ward mitwirkten, als Service für alle steirischen Städte und Gemeinden eine "Muster-Abfuhrordnung" erarbeitet, die den gesetzlichen Erfordernissen des neuen Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetzes 2004 Rechnung trägt.
- Muster-Abfuhrordnung für Städte und Gemeinden als Worddokument
Das Instrument "Abfall-Kosten-/Nutzencheck"
Wesentlicher Bestandteil des „Nachhaltige Abfallwirtschaftskonzeptes für Gemeinden“ ist der Kosten-Nutzencheck für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten der Gemeinde. Mit einer praxisbezogen Checkliste und dem Kosten-/Nutzen-Arbeitstool (Bestandteil der Excel-Arbeitsmappe) werden die tatsächlichen Kosten und Einnahmen bzw. Erlöse ermittelt und können so den abfallrelevanten Leistungen der Gemeinden gegenübergestellt werden. Ein einfaches Übersichtsblatt, das die Ergebnisse der Arbeitsblätter der verschiedenen Kostenstellen darstellt, ist auch gleichzeitig Grundlage für die Gestaltung der Abfallgebühren. Mit dem Einsatz des Kosten-/Nutzentools wird ein gemeindespezifisches Controlling-Instrument implementiert, das abfallwirtschaftliche Verbesserungspotenziale und Kosteneinsparungen offen legt.
Diese EXCEL-Arbeitsmappe ist so gestaltet, dass sie sowohl von Gemeinden mit Einnahmen-/Ausgabenrechung, als auch von Gemeinden mit Kostenrechnung eingesetzt werden kann. Die Daten sind mit den Arbeitsblättern der Kapitel 3.2 und 3.3 des NAWIG verknüpft, sodass die einmal ermittelten Daten automatisch als Grundlage für den Kosten-/Nutzencheck zur Verfügung stehen bzw. beii Änderungen automatisch aktualisiert werden.
- Beschreibung des Instrumentes "Abfall-Kosten-/Nutzencheck"
- NAWIG - EXCEL-Arbeitsmappe
- NAWIG - EXCEL-Arbeitsmappe mit Hilfskostenstelle (nur relevant für Gemeinden mit eigener Abfuhr)
- Checklisten - Kosten-/Nutzencheck
Folgende Ziele werden mit dem Kosten-/Nutzencheck verfolgt:
- Eine einheitliche Grundlage zu schaffen, um die Abfallgebühren vollständig, nachvollziehbar und transparent berechnen zu können.
- Alle abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten und die damit verbundenen Einnahmen/Erlöse bzw. Ausgaben/Kosten zu erfassen und der Abfallgebühr verursachergerecht als Grundgebühr, variable Gebühr zuzurechnen bzw. als Kostenersatz auszuweisen und die Ableitung von gemeindespezifisch abfallrelevanten Kennzahlen aus dem Abfall-Kosten-/Nutzencheck zu ermöglichen.
- Realistsiche, bereits vorhandene Verbesserungspotenzialen und Kosteneinsparungen offen zu legen.
- Ein internes Controlling-Instrument für die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen in der Gemeinde zu implementieren.
- Der Politik und den BürgerInnen die echten Kosten bzw. Nutzen der abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten der Gemeinde darzustellen.
Hintergrund des Abfall-Kosten-/Nutzenchecks im Gemeindebereich
Erfahrungen zeigen, dass in vielen Gemeinden die tatsächlichen Ausgaben bzw. Kosten für die vielfältigen abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten der Gemeinden nicht bekannt sind und diesen auch nicht zugeordnet werden, wie zum Beispiel was kostet
- die Abfallberatung,
- die Sammlung der Siedlungsabfälle,
- die Behandlung (Verwertung und Entsorgung) der Siedlungsabfälle,
- die Errichtung und die Instandhaltung der dezentralen Sammelinseln,
- die Errichtung und der Betrieb des Altstoff- und Problemstoffsammelzentrums,
- die gemeindeeigene Abfuhr wirklich.
Im Nutzenbereich werden in erster Linie die Einnahmen
- aus der Abfallgebühr,
- die Abgeltungen für die Unterstützung bei der Umsetzung der Verpackungsverordnung
- und Einnahmen bzw. Erlöse aus Altstoffverkäufen
erfasst. Dadurch gibt es in vielen Fällen keine einheitliche und vollständige Grundlage als Basis für die verursachergerechte Gestaltung der Abfallgebühren, aber auch für die Bildung von abfallrelevanten Kennzahlen und für die Argumentation gegenüber den BürgerInnen und PolitikerInnen, was die Gemeinde im Abfallbereich tatsächlich tut und was es kostet.
Gemeinde-Abfall-Rechtsregister
Im NAWIG wird auch ein Gemeinde-Abfall-Rechtsregister erstellt, in dem jede der teilnehmenden Gemeinden dokumentiert, wie sie die abfallwirtschaftlichen Verpflichtungen in ihrem Hoheitsbereich erfüllt. Zusätzlich ist jede Gemeinde auch eine Einrichtung/Anlage im Sinne der Bestimmungen des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 und hat in dieser Rolle, wie jede andere Einrichtung in Österreich, eine Reihe von abfallrelevanten Verpflichtungen zu erfüllen, wie z.B.
- Umsetzung der Abfalltrennung in ihren Einrichtungen,
- Erstellung/Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes,
- Aufzeichnungs- und Meldpflichten, Begleitscheinwesen, etc.
Auch die Erfüllung dieser Verpflichtungen wird mit der Erstellung des gemeindespezifischen Gemeinde-Abfall-Rechtsregisters überprüft und dokumentiert
Beispiele zu Kapitel 5: Gemeinde-Abfallrechtsregister
Abfallwirtschaftskonzept-Vorlage für gemeindeeigene Einrichtungen
In Städten bzw. Gemeinden gibt es auch Anlagen im Sinne des § 10 AWG 2002 idgF, die ein Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen hatten bzw. zu erstellen haben. Das „Nachhaltige Abfallwirtschaftskonzept für Städte und Gemeinden“ sieht im Kapitel 11 eine AWK-Vorlage für gemeindeigenen Einrichtungen vor, wie z.B. für die Standtorte der Stadtwerke, Schulen, etc., die ebenfalls von teilnehmenden Pilotgemeinden, wenn AWK-Pflicht für gemeindeigene Anlagen vorliegt, ausgefüllt wird.
PHÖNIX 2005 - Einfall statt Abfall
Das Projekt wurde als besondere Initiative im Rahmen des "PHÖNIX 2005 - Einfall statt Abfall" mit einer Anerkennungsurkunde ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde von SC DI Dr. Leopold Zahrer (BMLFUW) an Mag. Hermine Dimitroff-Regatschnig und Ing. Daniela List von eco4ward sowie an HR DI Dr. Wilhelm Himmel von der FA19D des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung übergeben.